Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Structura GmbH, Musterstraße 42, 10115 Berlin (nachfolgend „Anbieter") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich KI-Automatisierung und digitale Transformation.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Projektangebot oder Dienstleistungsvertrag. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, uns alle für die Erbringung der Leistungen notwendigen:
- Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen
- Ansprechpartner zu benennen und erreichbar zu halten
- Feedback und Freigaben innerhalb vereinbarter Fristen zu erteilen
Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung des Kunden gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
§ 6 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei dauerhaft geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrags.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle vom Anbieter erstellten Werke (Software, Dokumentation, Konzepte) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt und auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
§ 9 Kündigung
Projektverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bereits erbrachte Leistungen werden in jedem Fall vergütet.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Structura GmbH · Musterstraße 42 · 10115 Berlin